Kategorie-Archiv: Politik

Augsburg vor 140 Jahren: Sitz des Deutschen Bundestags

Der Bundestag des Deutschen Bundes tagte zuletzt in Augsburg im August 1866 und beschloss dabei am 24. August seine Auflösung.

Der Deutsche Bund war eine 1815 als lose Konföderation deutscher Staaten mit Sitz in Frankfurt am Main begründet worden und trat als solcher die Rechtsnachfolge des 1806 aufgelösten Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation an. Die Gründungsurkunde, die Deutsche Bundestakte gilt als Vorläufer des Deutschen Grundgesetzes und wurde von 41 Mitgliedsstaaten unterzeichnet, darunter 37 Fürstentümer und 4 freie Städte. Nur Entscheidungen, die dort mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen wurden, waren für alle Einzelstaaten bindend. Ansonsten galten die jeweiligen Landesgesetze.

Nachdem die Nationalversammlung in Frankfurt nach der gescheiterten Märzrevolution 1848 dem Königreich Preußen die Führungsrolle im Deutschen Bund zuerkannt hatte, verschärfte sich der Dualismus zwischen Österreich und Preußen, der durch die gemeinsame Gegnerschaft gegenüber nationalen und liberalen Forderungen in den Hintergrund geraten war. In der Folge konnte der Deutsche Bund seine Aufgabe als Puffer zwischen den beiden Großmächten Preußen und Österreich zu wirken nicht erfüllen und geriet in die Schusslinie des „Deutschen Krieges“ zwischen den beiden Königreichen.

Im Zuge des Krieges wurde Frankfurt, dass wie die anderen süddeutschen Parteien im Krieg auf der Seite Österreichs stand, von den Truppen Preußens besetzt, woraufhin die verbliebenen Delegierten des Bundestags nach Augsburg flohen. Dort residierte das Parlament der südlichen deutschen Staaten im Hotel Drei Mohren vom 14. Juli ab bis zu seiner vierzigsten und letzten Sitzung am 24. August 1866, bei der das Gremium in Folge des Friedens von Prag am Vortag seine Selbstauflösung beschloss. Im Friedensvertrag der auch unter Vermittlung des französischen Kaiser Napoleon III (der selbst als Schüler von 1821 bis 1823 das St. Anna Gymnasium in Augsburg besucht hatte) zustande kam, musste Österreich der Annexion Schleswigs und Holsteins sowie einiger anderer nord- und mitteldeutscher Gebiete durch Preußen sowie der Neuordnung Deutschlands in Form des Norddeutschen Bundes, d. h. einem deutschen Staatenbund ohne Österreich zustimmen. Der vollständige Anschluss der süddeutschen Staaten war so auch bereits in der Verfassung des Norddeutschen Bundes vorgesehen, die der aus allgemeinen und gleichen Wahlen hervorgegangene Norddeutsche Reichstag am 16. April 1867 verabschiedete. Darüber hinaus stand laut der Verfassung Preußen das Bundespräsidium zu sowie die Verantwortung für die Außenpolitik und das Heer; dem preußischen Ministerpräsidenten, also Bismarck, wurde das Amt des Bundeskanzlers übertragen.

Als sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags – unter ihnen auch Hermann von Mayer, der als „Bundes-Cassier“ die „Bundes-Casse“ vor den Preußen retten wollte – in Augsburg einfanden, war die militärische Entscheidung mit der Schlacht von Königsgrätz am 3. Juli bereits zugunsten Preußens gefallen. Die Delegierten im Augsburger Nobelhotel repräsentierten eine alte Ordnung, die bereits entkräftet war. Deutschland befand sich auf dem Weg der Einigung unter preußischer Hegemonie und unter Ausschluss Österreichs. Erst im nationalsozialistischen Großdeutschen Reich, sollte sich kurzfristig die damals angestrebte Reichseinigung aller deutschen Staaten kurzfristig verwirklichen, ehe die Folgen neuerlicher Kriege diese Ambitionen endgültig (?) zerschlugen.

Im Sommer 2006 jährt sich diese wichtige historische Zäsur der deutschen Geschichte und politischen Entwicklung zum 140. Mal und wirft damit auch ein Licht auf ein wenig bewusstes Detail Augsburger Stadtgeschichte, das zum Jubiläum gewürdigt werden sollte.

(- Yehuda Schenef)